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SPD: Wir machen Deutschland autofrei!

Massive Steuererhöhungen beim Sprit und immer mehr Fahrverbote – so will die SPD den Deutschen das eigene Auto vermiesen und bei den Grün-affinen Wählerschichten punkten.
BERLIN (fna) – Angesichts der ganzen Wahlerfolge der Grünen – vor allem auf Kosten der SPD – haben sich die Sozialdemokraten eine Vergrünungskur verschrieben. „Wenn die Grünen mit ihrer Steuererhöhungs- und Verbotspolitik bei den Wählern so gut ankommen, dann können wir das auch“, so Umweltministerin Svenja Schulze zur Nachrichtenagentur fna.
Die Sozialdemokratin stellte zum ersten Mal ihre genauen Pläne vor. „Wir werden noch in diesem Jahr eine CO2-Steuer auf Benzin, Diesel und Heizöl einführen, die in den kommenden Jahren dann stufenweise ansteigt“, erklärte sie. Demnach soll diese im ersten Jahr bei 0,50 Euro pro Liter liegen und in den folgenden neun Jahren jährlich um weitere 0,50 Euro ansteigen. „Bis zum Jahr 2028 werden die Heiz- und Treibstoffe dann mit einer CO2-Steuer in Höhe von fünf Euro belegt sein“, so die SPD-Politikerin weiter.
Auch Braun- und Steinkohle soll mit einer CO2-Steuer belegt werden. Hier werden anfangs 0,30 Euro pro Kilogramm aufgeschlagen und bis zum Jahr 2028 dann drei Euro. Damit will man die Verfeuerung von Kohle zu Heiz- und Energiegewinnungszwecken reduzieren. Beim Erdgas diskutieren die Genossen noch über den Steuersatz.
Aber das ist noch nicht alles. „Wir werden in den nächsten Jahren sukzessive Diesel-Fahrverbote in den größeren deutschen Städten umsetzen“, verkündet Schulze. Aber auch Fahrverbote für Benziner, die mehr als fünf Liter pro 100 Kilometer verbrauchen sind im Gespräch. „Es kann ja nicht sein, dass wir Diesel-Fahrzeuge aussperren, aber weiterhin SUVs durch die Straßen fahren lassen, die Unmengen an Benzin verbrauchen. Das muss ein Ende haben“, so die Umweltministerin weiter.
Für die Sozialdemokratin ist der Individualverkehr „ohnehin ein Relikt des vergangenen Jahrhunderts“. Die Menschen in Deutschland sollen viel mehr auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen und sich ansonsten eben ein Elektroauto zulegen.

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